Diese Nutzungsbedingungen werden durch eine Benutzung durch den Nutzer als gelesen und verstanden anerkannt. Sollte der Nutzer mit den nachfolgend genannten Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sein, so muss er auf eine Nutzung und Installation verzichten und eine Deinstallation, insofern er eine Installation durchgeführt hat, durchführen. Die Nutzungsbedingungen gelten jeweils in der veröffentlichten gültigen Fassung.

Leistungsumfang

Vertretungsplan ist eine Android™-App zum Anzeigen von Mitteilungen von Bildungseinrichtungen an Schüler, deren Eltern sowie Lehrer. Desweiteren wird der Dienst, der die Mitteilungen an die o.g. Android™-App übermittelt, zur Verfügung gestellt. Dieser Dienst darf lediglich privat genutzt werden, eine gewerbliche Nutzung ist ausgeschlossen.

Verfügbarkeit

Die Verfügbarkeit des Dienstes wird nicht garantiert. Dieser Dienst kann jederzeit unangekündigt eingestellt werden.

Vertragsabschluss, Vertragsbeginn

Der Vertrag zwischen uns und dem Nutzer kommt mit der Installation und Nutzung der Android™-App zustande.

Kosten, Preise

Die Nutzung der Android™-App ist kostenlos. Die Einbindung von Bildungseinrichtungen ist kostenlos.

Wir behalten uns das Recht vor, die Preise jederzeit zu ändern. In diesem Falle werden die Nutzer benachrichtigt. Sollten diese die neuen Preise nicht akzeptieren werden diese von der weiteren Nutzung des Dienstes ausgeschlossen.

Pflichten des Nutzern

Der Nutzer verpflichtet sich zur vertragsgemäßen Nutzung des Dienstes. Insbesondere darf der Nutzer die App nicht für rechtswidrige Zwecke verwenden. Der Nutzer erhält ein einfaches, nicht exklusives Nutzungsrecht an der App.

Das Nutzungsrecht ist nicht übertragbar. Der Nutzer ist nicht berechtigt, die App an Dritte zu verkaufen, Unterlizenzen zu erteilen oder sie zu vermieten.

Der Nutzer verpflichtet sich, uns schadlos von jeder Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, welche durch die Nutzung der App entstehen können. Besonders verpflichtet sich der Nutzer, uns von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen dem Ausfall von Dienstleistungen für Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizusprechen. Außerdem verpflichtet der Nutzer sich dazu, nur unsere Anwendungen zum Zugriff auf diesen Dienst zu nutzen.

Verstoß gegen Nutzerpflichten

Wir sind berechtigt den Nutzer bei Nichtbeachtung der Nutzungsbedingungen zu verwarnen, temporär oder endgültig von den Diensten auszuschließen. Je nach Schwere bzw. Art und Weise des Vergehens kann ein Verstoß auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst mit sich bringen. Im Falle eines endgültigen Ausschlusses durch uns verfallen alle erworbenen Leistungen ersatzlos. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche, bleibt uns ausdrücklich vorbehalten.

Nutzungsumfang

Die App darf auf jeglicher geeigneter Hardware genutzt werden. Ein Benutzen auf mehr als nur einem Gerät ist vorgesehen. Der Nutzer ist nicht berechtigt, die in diesem Vertrag genannten Rechte auf Dritte zu übertragen oder diesen entsprechende Nutzungsrechte einzuräumen.

Datenschutzklausel

Sämtliche an uns übermittelten persönlichen Daten des Nutzern unterliegen dem Datenschutz und werden ohne die schriftliche Genehmigung des Nutzern nicht an Dritte zugänglich gemacht, es sei denn, dies muss aufgrund gesetzlicher oder behördlicher Anordnung erfolgen. Die Datenschutzrichtlinien können Sie unter http://jolo.software/en/vertretungsplan/datenschutz einsehen.

Haftung

Wir haften nur für Schäden, die durch uns grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurden. Bei leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung ausgeschlossen. Weitergehende Ansprüche des Nutzers, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen.

Wir übernehmen keinerlei Haftung für unbefugte Kenntniserlangung durch Dritte von passwortgeschützten Daten von Bildungseinrichtungen (z. B. durch unbefugten Zugriff auf die Datenbank).

Schlussbestimmungen

Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Auch die Abänderung bzw. Aufhebung des Schriftformzwanges selbst unterliegen der Schriftform. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

Die vertraglichen Vereinbarungen der Vertragspartner unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und des Kollisionsrechts.

Der Gerichtsstand ist Halle (Saale).